Helmhold: Stadt Rinteln soll Widerspruch gegen Genehmigung für Steinbruch in Steinbergen einlegen.

Die Grünen in Rinteln sind empört über die Genehmigung des Gewerbeaufsichtsamts Hildesheim, mit der dem Steinbruchbetreiber in Steinbergen eine weitere Genehmigung für Gesteinsabbau gegeben wurde.

"Noch immer ist nicht klar wie die Folgen des Bergrutsches beseitigt werden sollen, da sichert sich das Unternehmen für 19 weitere Jahre die Genehmigung den Messingsberg zu schänden", schimpft Ursula Helmhold.

Was die Grünen besonders ärgert, ist dass das Gewerbeaufsichtsamt den sofortigen Vollzug des Bescheides angeordnet hat, was bedeutet, dass während des zu erwartender Klageverfahren gegen die Genehmigung das Unternehmen den Berg munter ausbeuten dürfe, so Helmhold. Zur Begründung habe das Gewerbeaufsichtsamt angegeben, dass die sofortige Vollziehung deswegen erteilt würde, weil ansonsten der Steinbruchbetreiber finanzielle Einbußen erleiden könnte.

"Ich kann nicht glauben, dass es richtig sein soll, wenn der Rechtsweg quasi ausgehebelt wird, nur damit die Profitinteressen des Steinbruchsbetreibers nicht beeinträchtigt werden", so Helmhold.

Sie möchte erreichen, dass die Stadt Rinteln Widerspruch gegen den Bescheid das Gewerbeaufsichtsamt einlegt und dies möglichst auch alle tun die im Verfahren Widerspruch eingelegt haben.