Helmhold: Nordsee vor Einleitungen schützen

Helmhold und ihre grüne Landtagsfraktion wollen den Schutz der Gewässer und der Nordsee zu einem Schwerpunkt ihrer Umweltpolitik machen.

"Unsere Flüsse, das Küstenmeer und die Nordsee sind noch immer stark mit Schadstoffen belastet. Europäische und internationale Verpflichtungen die Schadstoffeinleitungen drastisch zu senken, werden in Niedersachsen nicht umgesetzt", erklärte die Rintelner Abgeordnete Ursula Helmhold.

Mit einer umfangreichen Großen Anfrage wollten die Grünen von der Landesregierung Antworten über den Umfang und die Entwicklung von Nährstoffeinleitungen und chemischen Schadstoffen in die Nordsee erhalten. Die Landesregierung soll darlegen, wie sie die europäischen und internationalen Anforderungen zum Schutz der Nordsee umsetzen will.

Um die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie bis 2015 zu erreichen, müsse Niedersachsen in den nächsten Jahren große Anstrengungen unternehmen, um die Einleitung von Schadstoffen in die Nordsee erheblich zu verringern.

Zum ersten Mal würde im Landtag auch der gesamte Umfang der Salzeinleitungen in die Nordsee zum Thema gemacht. Die Landesregierung spreche sich gegen eine Fernentsorgung der Salzabwässer aus dem hessischen Kalibergbau in die Nordsee aus, während gleichzeitig in Niedersachsen jährlich fast neunzig Millionen Kubikmeter Salzlauge aus Kavernenausspülungen in die Nordsee eingeleitet würden.

Helmhold: "Die Landesregierung muss erklären, warum Salzlauge aus Niedersachsen unschädlich für die Nordsee sein soll, während Lauge aus Hessen die Nordsee angeblich belastet."

Die Landesregierung und die Mehrheit von CDU, SPD, FDP und Linke im Landtag forderten von den Kalibetrieben in Hessen und Thüringen, eine abwasserlose Produktion nach dem neuesten Stand der Technik. Diese Forderung sei unglaubwürdig, so die Grüne, weil in Niedersachsen selbst ebenfalls zwei Kaliwerke der K+S existieren, die laut Genehmigung jährlich 1,4 Millionen Kubikmeter Salzabwässer in Weser und Leine einleiten dürften.

"Die Politik der Landesregierung ist unglaubwürdig, solange nicht auch die gleichen Anforderungen an die niedersächsische Kaliindustrie gestellt werden und auch bei uns die Einleitungen in die Weser gestoppt wird", so Ursula Helmhold.

Gerade für die Verbesserung der Wasserqualität und der Ökosysteme von Küstenmeer und Nordsee trage die Landesregierung die Verantwortung, ihr Handeln sei hier gefordert.

Helmhold: "Die Weser muss wieder zum Süsswasserfluß werden, das hilft auch der Nordsee."