Helmhold: Schulchaos muss beendet werden

Mit großer Sorge sieht die Schaumburger Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion, Ursula Helmhold, die Unterrichtsversorgung im kommenden Schuljahr auch an Schaumburger Schulen und hat deshalb eine kleine Anfrage für die Pleanrsitzung in der kommenden Woche gestellt.

"In den vergangenen Jahren hat die Landesregierung die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen gesichert, indem sie die Lehrer zu Mehrarbeit im Rahmen eines Arbeitszeitkontos verpflichtet hat. Dieses Arbeitszeitkonto läuft jetzt aus und muss schrittweise ausgeglichen werden. Dadurch werden im kommenden Schuljahr Lehrerstunden im Umfang von insgesamt rund 1.500 Stellen entfallen. Zum Ausgleich sieht die Landesregierung jedoch nur die Einrichtung von 500 zusätzlichen Lehrerstellen vor", so Helmhold.

Die Landesregierung wolle die Versorgung durch eine Reihe von weiteren Maßnahmen wie den Abbau von Teilzeitarbeit, freiwillige Mehrarbeit von Referendaren etc.  sichern. Nach der Unterrichtung des Kultusausschusses durch die Landesregierung am 17. April 2009 waren zu diesem Zeitpunkt durch diese Maßnahmen jedoch zusätzliche Unterrichtsstunden lediglich im Umfang von 98 Stellen statt im angestrebten Umfang von 1.550 Stellen gesichert. Es sei deshalb zu befürchten, dass sich die Unterrichtsversorgung zum kommenden Schuljahr 2009/10 deutlich verschlechtern werde.

Helmhold will von der Landesregierung wissen:

1. Wie viele Lehrerstunden werden zum kommenden Schuljahr 2009/10 im Kreis Schaumburg durch den Abbau und den Ausgleich des Lehrerarbeitszeitkontos entfallen, auch umgerechnet in Lehrerstellen und aufgeschlüsselt nach Schulformen?
2. Wie viele zusätzliche Lehrerstellen hat die Landesregierung für die Schulen im Kreis Schaumburg zum Schuljahr 2009/10 ausgeschrieben und im Umfang von wie vielen Stellen sind zusätzliche Unterrichtsstunden durch andere Maßnahmen (Abbau von Teilzeit, Mehrarbeit von Referendaren etc.) gesichert, wiederum aufgeschlüsselt nach Schulformen?
3. Welches Defizit an Lehrerstunden, umgerechnet in Stellen, wird danach verbleiben und wie wird sich demzufolge die prozentuale Unterrichtsversorgung an den Schulen im Kreis Schaumburgzum Schuljahr 2009/10 – auch unter Berücksichtigung der Entwicklung der Schülerzahlen -  voraussichtlich entwickeln, wiederum aufgeschlüsselt nach Schulformen?

"Die Schulpolitik der Landesregierung ist am Ende: IGS-Blockade, Turboabitur, Unterrichtsausfall, Aus für die Vollen Halbtagsgrundschulen – das schwarz-gelbe Schulchaos muss bendet werden! Kultusministerin heister-Neumann muss entlassen und die Weichen in der Schulpolitik endlich neu gestellt werden!",  so die Abgeordnete. Mit diesen Forderungen nimmt Helmhold am Samstag auch an der Demonstration gegen die Schulpolitik der Landesregierung in Hannover am Samstag (9.5.) teil.