Bildungsgipfel bringt kaum Ergebnisse

Helmhold: Fernsehshow hätte gereicht

Als enttäuschende Showveranstaltung hat sich nach Ansicht von Ursula Helmhold der Bildungsgipfel der Kanzlerin erwiesen. "Von den im Vorfeld formulierten ehrgeizigen Zielen ist fast nichts verbindlich festgeklopft worden", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Landtagsfraktion.

Weder bis wann und mit welchen Maßnahmen die Zahl der Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher halbiert werden solle, noch ein bundesweiter Verzicht auf Studiengebühren und erst recht nicht das Aufkommen des Bundes für ein Schulmittagessen für arme Kinder seien vereinbart worden, so Helmhold.

"Die Anhebung der Bildungsinvestitionen bis 2015 auf 10% des Bruttoinlandsprodukts als größten Erfolg zu feiern, ist eine Täuschung der Öffentlichkeit. Tatsächlich geht es nur um eine Anhebung von jetzt 6,2% auf 7% für den Bildungsbereich. Die 3% für die Forschung bis 2010 sind ohnehin auf europäischer Ebene im Lissabonprozess vereinbart worden", erklärt die Abgeodnete.

Was Bund und Länder zu dieser Anhebung beitragen würden, sei ungeklärt geblieben und um ein Jahr vertagt worden. "Angesichts der innerhalb weniger Tage für die angeschlagenen Banken zur Verfügung gestellten Milliarden ist den Bürgerinnen und Bürgern kaum zu erklären, weshalb um die wichtigste Zukunftsinvestitionen Bildung und Ausbildung derart lange gefeilscht wird. Der Fachkräftemangel ist längst gravierend und kostet jährlich bereits Milliarden. Aber die Bundeskanzlerin und ihre Kronprinzen streiten weiter. Dazu hätte man keinen Bildungsgipfel gebraucht, dafür hätte auch eine der bekannten Fernsehshows gereicht", so Helmhold.

Die Abgeordnete aus Schaumburg erneuerte ihre Forderung nach einer Abschaffung der Studiengebühren nachdem eine Studie erwiesen hat, dass insbesondere Frauen und Studierwillige aus weniger privilegierten Elternhäusern dadurch vom Studium abgehalten werden.