Arme Kinder nicht vergessen
Zum Weltkindertag erinnert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen, Ursula Helmhold aus Schaumburg daran, dass in Niedersachsen immer noch jedes 6. Kind in Armut lebt.
"Für viele Familien stellt insbesondere der Schulanfang wegen der vielen Anschaffungen eine ganz besondere Härte dar; auch können viele Kinder nicht am Mittagessen in Ganztagsschulen teilnehmen, weil das Geld nicht reicht.", kritisiert Helmhold.
Die Landesregierung habe zwar im Wahljahr auf Drängen der Opposition einen Sozialfond eingerichtet mit dem das Mittagessen an Ganztagsschulen gegenfinanziert werden kann. Für das nächste Haushaltsjahr sei dieses Geld aber gestrichen, auch eine finanzielle Unterstützung für aufwendige Lernmittel, eintägige Klassenfahrten oder Fahrtkosten seien im Haushalt nicht vorgesehen.
Helmhold: "Die Landesregierung behandelt die von Armut betroffenen Kinder stiefmütterlich." Sie kritisiert, dass eine von der Landesregierung vor der Wahl angekündigte Gesetzesinitiative im Bundesrat zur Erhöhung der Hartz IV-Kinderregelsätze im Sande verlaufen sei. Damit sei klar, dass es vor 2011 keine Besserung geben werde. Mit einem Entschließungsantrag forderte Ursula Helmhold im Landtag für ihre Fraktion die Fortführung und Ausweitung des Sozialfonds und eine niedersächsische Bundesratsinitiative zur Erhöhung der Regelleistung für Kinder und Jugendliche. Am Donnerstag wurde zu diesem Thema im Landtag heftig diskutiert. Helmhold: "Ministerpräsident Wulff ist im Wahljahr mit dicken Backen zum Thema Armut gestartet und endete mit einem Röcheln."