Kreis-FDP braucht Nachhilfe

EWR-Desaster fiel nicht in Grüne Regierungszeiten

Mit Verwunderung reagierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin der Grünen, Ursula Helmhold, auf die Behauptungen der Schaumburger FDP-Vorsitzenden Renate Jobst zur Beteiligung einer rot-grünen Landesregierung am Projekt "Erlebniswelt Renaissance".

Helmhold: "Frau Jobst traut den Grünen eine längere Regierungszeit zu, als wir bedauerlicherweise tatsächlich umsetzen konnten." Erst lange nach der grünen Regierungsbeteiligung von 1990 bis 1994 in Niedersachsen sei die Idee zum EWR-Projekt in der Amtszeit von Ministerin Knorre (SPD) geboren. "Tatsächlich war Walter Hirche von 1998 bis 2003 nicht Mitglied des Landtages, weil es für die FDP damals nicht für den Einzug ins Parlament gereicht hat", so Helmhold weiter. Allerdings würden sowohl der Start der Realisierungsphase als auch der größte Teil der finanziellen Bewilligungen für das EWR-Projekt in seine Amtszeit fallen.

"Damit trägt die Hauptverantwortung für die Steuergelder, die im EWR-Desaster die Weser runtergegangen sind, der FDP-Wirtschaftsminister Hirche. So viel politische Ehrlichkeit sollte auch Frau Jobst pflegen", so Helmhold abschließend.

Übrigens habe inzwischen sogar Ministerkollege Sander, ebenfalls FDP, eine Mitschuld des Wirtschaftsministeriums eingeräumt. Dort, so der Umweltminister in Richtung seines Kollegen, hätte dieVerwendung der Steuergelder besser kontrolliert werden müssen.