Helmhold: Umweltminister muss Front gegen Salzeinleitung in Werra und Weser machen

Ursula Helmhold und die grüne Landtagsfraktion haben den niedersächsischen Umweltminister Sander aufgefordert im Streit um Einleitung von Salzlauge in Werra und Weser durch K+S (Kali und Salz) in Hessen seinen "lauwarmen Erklärungen konkrete Taten folgen zu lassen". Sanders Ministerium müsse die Anliegerkommunen und die Umweltverbände jetzt mit Sachverstand und juristischer Beratung unterstützen, um mögliche Klagen vorzubereiten, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende aus Rinteln. Zudem müsse in der Flussgebietsgemeinschaft Druck gemacht werden. Die Grünen-Politikerin ist optimistisch, dass die Genehmigungspraxis der hessischen Behörden einer gerichtlichen Überprüfung letztlich nicht standhalten werde.

"Die Zeiten, in denen ungestraft Flüsse als Abwasserkanäle missbraucht werden können sind vorbei", sagte Helmhold. Als Alternativen zur Salzeinleitung in Flüsse müssten die Wiederverfüllung der Stollen mit dem Abraum und auch eine Pipeline zur Nordsee geprüft werden.

Helmhold zeigte sich erfreut, dass der Hessische Landtag die Flussanrainerländer auf Initiative der Grünen zu einer gemeinsamen Sitzung der Umweltausschüsse der Länder einlade. Die Sitzung werde voraussichtlich im März stattfinden.