Steigende Kinderarmut in Niedersachsen

Senkung der Einkommensgrenzen für Kita-Gebühren straft Familien-TÜV Lügen

Angesichts der vom Statistischen Landesamt aktuell vorgelegten Daten, nach denen im Jahr 2004 jedes neunte Kind in Niedersachsen von der Sozialhilfe leben musste, haben die Landtagsgrünen ihre Kritik an der von der Landesregierung beschlossenen Senkung der Einkommensgrenzen bei den Kita-Gebühren erneuert. "Schwarz-Gelb erhöht damit die Belastungen für die Einkommensschwachen. Wie das mit dem von Sozialministerin von der Leyen propagierten Familien-TÜV in Einklang zu bringen sei, bleibt deren Geheimnis", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Helmhold am Mittwoch in Hannover.

Die Grünen-Politikerin erinnerte daran, dass Rot-Grün auf Bundesebene neben der Grundsicherung im Alter, zur Vermeidung von Kinderarmut den Kinderzuschlag eingeführt habe, damit Kinder bei Arbeitslosigkeit oder niedrigem Einkommen der Eltern nicht vom Arbeitslosengeld II abhängig würden. Dieser "Kinderzuschlag" sei allerdings noch viel zu wenig bekannt und müsse zu einer ausreichenden Kindergrundsicherung ausgebaut werden, wie es die grüne Bundestagsfraktion vorgeschlagen habe.