Bündnis 90/Die Grünen

PRESSEMITTEILUNG


Datum: 10. Januar 2006

Helmhold fragt nach Müllverbrennung

Nach dem Willen der heimischen Abgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Landtagsfraktion Ursula Helmhold soll sich jetzt auch der Landtag mit der geplanten Müllverbrennung im Kraftwerk in Veltheim befassen. Mit einer kleinen Anfrage hat sie sich deshalb an das Niedersächsische Umweltministerium gewandt.

Helmhold hält das Genehmigungsverfahren für die Müllmitverbrennung in Veltheim für außerordentlich bedenklich und unterstützt die Forderung der Bürgerinitiative, für die Müllmitverbrennung in Veltheim dieselben Maßstäbe anzulegen, wie bei reinen Müllverbrennungsanlagen.  "Es ist nicht nachzuvollziehen, dass die Emissionen im Vergleich zu reinen Müllverbrennungsanlagen um ein Vielfaches überschritten werden dürfen", so die Abgeordnete. Sie habe deshalb auch den Beschluss des Rintelner Rates unterstützt,  Widerspruch gegen die Genehmigung einzulegen. Bei den vorherrschenden Westwinden sei Rinteln in besonderem Maße von den Emissionen betroffen.

Die Abgeordnete möchte Auskunft darüber, ob und in welcher Weise das Land Niedersachsen am Genehmigungsverfahren beteiligt war, welche Erkenntnisse der Landesregierung in diesem Zusammenhang vorliegen und wie das Land den zu erwartenden negativen Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen, die Umwelt und die Touristikbranche im Weserbergland begegnen will.

"Es kann nicht angehen, dass uns direkt an die Landesgrenze eine Müllverbrennung mit einer Dinosauriertechnik hingestellt wird, wenn moderne Filterverfahren ein Vielfaches der Gifte, die ausgestoßen werden sollen, vermeiden können," so Helmhold abschließend.