Wenig Begeisterung für Benennung von der Leyens

Ministerin kneift vor harten Themen

"Wenig Begeisterung hat bei den Landtagsgrünen die Benennung der niedersächsischen Ministerin von der Leyen als zukünftige Bundesfamilienministerin hervorgerufen. "In Niedersachsen ist von der Leyen vor allem als Kahlschlägerin im Frauen- und Sozialbereich aufgefallen", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ursula Helmhold. "Ihr nachhaltigstes Familienprojekt in Niedersachsen ist aus meiner Sicht die Einrichtung eines Eltern-Kind-Büros im Ministerium."

Daneben sei von der Leyen mehr durch Ankündigungen als durch Erfolge aufgefallen. Weder zeitige der so genannte Familien-TÜV irgendwelche vorzeigbaren Ergebnisse, noch würden durch die "Spielwiese Mehrgenerationenhäuser" tatsächliche Verbesserungen für Familien erreicht. Ein jüngst angekündigtes Projekt für Problemfamilien stehe angesichts fehlender Finanzen bereits vor seinem Beginn vor dem Aus.

Trotz gegenteiliger Versprechungen habe sie in ihrer Amtszeit keine Initiativen für ein kostenloses Kindergartenjahr, eine bessere Kleinkindbetreuung oder den Ausbau von Ganztagsangeboten ergriffen. Das aber seien die Schlüsselprojekte für Familien, so Helmhold "Vor den harten Themen hat die Ministerin immer gekniffen. Eine Empfehlung für den Bund ist das nicht."