Rede Usula Helmhold: zu Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

 Ich will mich in der Kürze der mir verbliebenen Zeit

(Minister Hartmut Möllring: 13 Monate sind es noch!)

- drei Minuten und sechs Sekunden nach dieser Uhr; ich will mich jetzt nur in Minuten ausdrücken - auf das Thema Jugendmedienschutz und Medienkompetenz insbesondere in Zeiten des Web 2.0 beschränken.

Im Mai dieses Jahres hat Jugendschutz.net den Jahresbericht 2010 veröffentlicht. Die Zahl der Verstöße gegen den Jugendschutz ist demnach erneut sehr stark angestiegen. Nun hat die Landesregierung im September die Schrift „Medienkompetenz in Niedersachsen - Meilensteine zum Ziel“ vorgelegt. Dabei handelte es sich allerdings um einen Entwurf. Mir ist überhaupt nicht ersicht-lich, warum man der Öffentlichkeit etwas vorlegt, das die Überschrift „Entwurf“ trägt. Worauf man warten soll, damit es endgültig wird, kann uns vielleicht noch erzählt werden. Wenn man sich das Werk durchliest, fällt zunächst auf, dass der Titel „Meilensteine zum Ziel“ oder das, was damit insinuiert wird, kaum eingehalten wird; denn im We-sentlichen geht es um eine Aufzählung der Me-dienkompetenzaktivitäten, die es in Niedersachsen teilweise schon seit 1992 gibt, so u. a. das Projekt Seepferdchen, das Kinderfilmfest mit medienpoliti-schem Rahmenprogramm, das Internationale Filmfest, Kurzfilme im Bürgerfernsehen usw. und auch das Mobile Kino in Niedersachsen, dasselbe Kino übrigens, dessen weitere Förderung auf der Kippe stand und das erst nach Protesten wieder in die Förderung aufgenommen wurde. Gebrüstet hatte man sich damit aber schon einmal.

Die Arbeitsgruppen von MK, MS und MWK haben im Wesentlichen die bestehenden Aktivitäten aufgeführt. Eine wirkliche Zielbeschreibung, was das Land im Bereich Medienkompetenz erreichen will, fehlt dagegen.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)

Meine Damen und Herren, „Medienpädagogische Kompetenz in Kinderschuhen“ heißt eine empiri-sche Studie zur Medienkompetenz von Erzieherin-nen und Erziehern in Kindergärten. Diese hat die Landesmedienanstalt in Auftrag gegeben. Darin wird deutlich, dass Erzieherinnen und Erzieher das Thema mehr oder weniger intensiv meiden. Das mag damit zusammenhängen, dass die Befragten selbst angeben, dass sie ihre Medienkompetenz schwach ausgeprägt finden. Ein weiteres, wie ich finde, erstaunliches Ergebnis ist, dass die Erziehe-rinnen und Erzieher Medienkompetenzerziehung eher unwichtig finden und ihre wichtigste Aufgabe darin sehen, Kinder sozusagen von der Medien-nutzung abzuhalten und Alternativen anzubieten.

In ihrem Entwurf zur Medienkompetenz widmet die Landesregierung diesem frühkindlichen Bereich gerade einmal eineinhalb Seiten, in denen sie im Wesentlichen feststellt, dass die Alltagswelt bereits im Kindesalter von Medien geprägt ist.

Die Studie, die ich eben erwähnt habe, scheint die Landesregierung bis dato nicht zur Kenntnis ge-nommen zu haben; denn die Defizite sind nicht aufgezählt. Ziele und Schritte zum Ziel sucht man vergebens. Das kann man im Prinzip auf den ge-samten Entwurf eines Konzepts beziehen. Die Landesregierung verwechselt hier im Wesentlichen Ziele mit Maßnahmen und ein Konzept mit dem, was sie ohnehin schon tut. Das ist uns in diesem Zusammenhang zu wenig.

Vielen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN)

(Es gilt das gesprochene Wort.)