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17. Januar 2006

Immer mehr blinde Menschen in Niedersachsen werden SozialhilfeempfängerInnen

Nach Angaben des Blinden- und Sehbehindertenverbandes hat sich der Anteil der Empfängerinnen und Empfänger von Blindenhilfe nach der weitgehenden Streichung des Landesblindengeldes seit dem 1. Januar 2005 von 5 auf 25% verfünffacht. Ein weiterer Anstieg sei nach dem Aufbrauchen von Ersparnissen zu erwarten.

Ich frage die Landesregierung:

  • Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zur Entwicklung der Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Blindenhilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) vor und wie beurteilt die Landesregierung diese  Entwicklung?
  • Welche Kosten sind vor dem Hintergrund der zu Frage 1 angegebenen Zahlen für das Land und welche für die kommunalen Gebietskörperschaften für die Blindenhilfe nach dem SGB XII seit dem 1.1.2005 jeweils angefallen?  
  • Wie hoch waren die nicht in Anspruch genommenen Mittel des Blindenhilfefonds Ende 2005 und was ist mit diesen Mitteln geschehen?