Neuzuteilung der Frequenzen funkt Kultur und Sport dazwischen

Finanzielle Probleme für Kultureinrichtungen müssen durch Bundesmittel gedeckt werden

Die Landtagsgrünen haben die Landesregierung aufgefordert, sich im Interesse der Kulturschaffenden und Kommunen dafür einzusetzen, dass die durch die Versteigerung von Funkfrequenzen durch den Bund entstehenden finanziellen Probleme ausgeglichen werden. Theater, Kultureinrichtungen, Stadthallen und andere Nutzer müssten ihre Anlagen ersetzen, um auf neuen Frequenzen senden zu können, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Helmhold am Dienstag (heute) in Hannover. Die Einrichtungen seien nicht in der Lage, diesen Aufwand aus eigenen Mitteln zu finanzieren.

Zwar habe die Bundesregierung für die Umrüstung der Anlagen auf andere Frequenzen finanzielle Hilfe in Aussicht gestellt, versuche jetzt jedoch die Zusagen zu unterlaufen, indem zum Beispiel Abschreibungsfristen von drei Jahren gefordert würden. "Tatsächlich nutzen die Kultureinrichtungen die drahtlosen Anlagen jedoch 10 – 12 Jahre", sagte die Grünen-Politikerin. "Allein für das Staatsschauspiel Hannover belaufen sich die erforderlichen Investitionen auf eine Summe von 300.000 bis 500.000 Euro. Am Ende bleibt das Land, bzw. die Kommunen auf den Kosten der Digitalen Dividende sitzen", befürchtet Helmhold.